Entfällt ab dem 01.01.2015 die Visapflicht für Ukrainer?

?????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????Der erfolgreiche Euromaidan und die damit verbundene verstärkte Hinwendung der Ukraine zur Europäischen Union lässt auch Hoffnungen keimen, dass die für ukrainische Staatsbürger geltende Visapflicht in Bezug auf Reisen in EU-Länder bald aufgehoben wird. Als Datum wird oft der 01.01.2015 oder “Mitte 2015” genannt.

 

Für viele Ukrainer wären gerade Visaerleichterungen die ersten, auch im Alltag wirklich spürbaren Vorteile, mit der die neue EU-freundliche ukrainische Regierung die Sympathien der Bürger gewinnen könnte. Denn das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU wird für viele Bürger erst einmal neue Belastungen mit sich bringen. Es wird den Modernisierungsdruck auf die ukrainische Wirtschaft noch einmal erhöhen und wohl auch einige wirtschaftliche Opfer erfordern.

 

Die Aufhebung der Visapflicht für den Schengenraum wird gewissermaßen als Geschenk der EU an die Ukraine für die erfolgreiche Revolution betrachtet. Es ist auch ein wichtiges Signal an Russland, deren Staatsbürger wohl auf absehbare Zeit für den Urlaub in EU-Länder weiterhin aufwändig Schengenvisa beantragen müssen. Die EU hat nämlich die Verhandlungen mit Russland über Visaerleichterungen gestoppt. Wenn Ukrainer bald frei reisen können, Russen aber nicht, werden viel russische Bürger der russischen Regierung die Schuld dafür geben.

 

Der polnische Außenminister Sikorski hat sich ebenfalls zuversichtlich gezeigt, dass die Ukraine die Voraussetzungen für den visafreien Reiseverkehr ab 2015 erfüllt. Wichtige Voraussetzungen dafür sind u.a. die Einführung von biometrischen Reisepässen und die Übernahme von EU-Regeln für die Behandlung von Flüchtlingen.

 

Auch für ukrainische Frauen, die Mitglied unserer Partnervermittlung sind, würde der Wegfall der Visapflicht eine erhebliche Erleichterung bedeuten. So könnte der Gegenbesuch der Frau beim Mann in Deutschland (oder Österreich, Schweiz) bald schneller erfolgen als bisher. Die Frau bucht das Flugticket und am nächsten Tag ist sie schon in Deutschland. Aktuell bedarf es einer Wartezeit von 2-3 Wochen bis sie das Schengenvisum in Händen hält.

 

Auch ist die bestehende Visapflicht für Ukrainer einfach ungerecht. Bürger aus EU-Staaten können schon seit einigen Jahren ohne Visum, nur mit Reisepass, in die Ukraine einreisen. Dies ist international eigentlich unüblich, oft wird die Visapflicht nach langen Verhandlungen nur beidseitig aufgehoben, und dient bis dahin als Verhandlungsmasse.

 

Ukrainer möchten zu Europa gehören und haben dies auch durch die Wahl von Petro Poroschenko zum neuen Präsidenten klar zum Ausdruck gebracht. Ukrainer fühlen sich der europäischen Kultur und Lebensweise viel näher und stärker verbunden als Russen. Ukrainer möchten sich nicht länger ausgeschlossen fühlen vom Rest Europas, sie möchten ein Teil Europas sein und fordern dies gegenüber der EU aktiv ein. Ich kenne jedenfalls kein europäisches Land, welches jemals eine Revolution unter dem Sternenkranz der Europaflagge führte. Die Europaflagge auf den Barrikaden des Maidan fiel nicht. Wenn der EU bisher ein Gründungsmythos fehlte, auf dem Maidan war er zu spüren, wenn auch verspätet.

Wolfgang Barth